Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Unternehmern

Präambel

Die Robhost GmbH ist spezialisierter Anbieter für Internetdienstleistungen. Sie bietet ihren Kunden insbesondere Webhosting, Managed Server, Web-Entwicklung und weitere damit im Zusammenhang stehende Leistungen an.

1. Geltungsbereich

I. Diese AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen, Leistungen und die dazugehörenden Vertragsabschlüsse der

RobHost GmbH

Glashütter Str. 53
D-01309 Dresden
Deutschland

Geschäftsführer: Robert Klikics

Telefon: +49 351 41887040
Telefax: +49 351 41887045
E-Mail: info (at) robhost (dot) de

gegenüber ihren Vertragspartnern, im Folgenden auch „Kunde“.

II. Alle Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Natürlich Personen müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben.

III. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

IV. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.robhost.de abrufen und ausdrucken.

2. Vertragsschluss

I. Die im Onlineshop, per E-Mail oder Fax präsentierten und angebotenen Leistungen der RobHost GmbH stellen keinen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderungen, die Leistungen verbindlich zu bestellen.

II. Auf unserer Webseite geben Sie mit Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

III. Auch bei einer Bestellung per E-Mail oder Fax werden wir den Eingang schnellstmöglich bestätigen.

IV. Die RobHost GmbH ist berechtigt, die Annahme der Bestellung, z.B. nach negativer Bonitätsprüfung des Kunden, abzulehnen.

V. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Ihres Angebots erklären oder wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben.

3. Leistungsumfang und Mängel

I. Der Leistungsumfang ergibt sich neben diesen AGB aus den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Informationen zum Angebot, dem Bestellformular bzw. eventuell gültigen Sonderangeboten oder dem Service-Level-Agreement (SLA) des gewählten Tarifes. Dieses können Sie wie unsere AGB auf unserer Webseite einsehen.

II. Für die bereitgestellte Hardware und Netzwerkanbindung garantieren wir eine Verfügbarkeit von mindestens 99,5% im Monatsmittel. Verfügbarkeit in diesem Sinne bedeutet, dass die geschuldeten Leistungen innerhalb des Rechenzentrums zur Verfügung stehen. Ist die Sicherheit eines Serversystems gefährdet, behalten wir uns jedoch eine vorübergehende Beschränkung der Zugänge vor. Davon abweichende, garantierte Leistungen finden sich ggf. in den ausgewiesenen SLA des gebuchten Tarifes.

III. Von der Gewährleistung der Verfügbarkeit sind sowohl Störungen außerhalb des von uns betriebenen Datennetzes (also innerhalb des Internets) als auch solche Ausfallzeiten ausgenommen, deren Ursachen nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt). Ausgenommen sind auch die zuvor geplanten und angekündigten Wartungszeiten.

IV. Sofern der Kunde eine Domain bei der RobHost GmbH bestellt, schulden wir nur die Vermittlung an den jeweiligen Registrar. Es kann keinerlei Garantie dafür übernommen werden, dass der gewünschte Domainname dem Kunden auch tatsächlich zugeteilt wird. Internetdomains werden abhängig von der betroffenen Top-Level-Domain weltweit von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen verwaltet. Dabei unterscheiden sich insbesondere auch die Registrierungsbedingungen und das Verfahren bei Domainstreitigkeiten.

4. Störungen und Hardwaretausch

I. Alle Serverdienste sowie die Hardware selbst werden bei allen durch die RobHost GmbH betriebenen Managed-Servern (Server ohne Root-Zugriff des Kunden die von uns verwaltet werden) rund um die Uhr an 7 Tagen die Woche überwacht.

II. Die Reaktionszeit beträgt maximal 4 Stunden, sofern vertraglich keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Sie beginnt mit Eingang der Störungsmeldung bei uns. Die Reaktionszeit endet, wenn wir mit der Behebung der Störung beginnen. Ein Anspruch auf Beseitigung der Störung innerhalb einer bestimmten Zeit folgt aus der zugesagten Reaktionszeit nicht.

III. Sollte ein Hardwaretausch erforderlich sein, garantieren wir auch diesen innerhalb von 4 Stunden durchzuführen. Es gelten die unter Nr. 4 II und in den SLA des Tarifs genannten Beschränkungen.

IV. Sicherheitsupdates werden bei Managed-Systemen zeitnah eingespielt. Kritische Serverdienste werden allerdings erst nach Rücksprache mit dem Kunden neu gestartet, um die Stabilität der Systeme zu gewährleisten. Bei kritischen oder neuen Sicherheitslücken, welche die Sicherheit der Server gefährden, ist die RobHost GmbH allerdings berechtigt, ein sofortiges Update ohne Rücksprache vorzunehmen.

V. Der reguläre Kunden-Support reagiert garantiert während der Geschäftszeiten von Montag bis Freitag von 9-18 Uhr per Mail oder Telefon binnen maximal 24 Stunden. Ausgenommen davon sind Hardwaredefekte oder andere Serverprobleme, die zur Nichterreichbarkeit der Dienste führen. Hier gelten die ausgewiesenen SLA des entsprechenden Tarifes.

5. Preise

I. Es gelten die auf www.robhost.de genannten Preise, sofern in Schrift- oder Textform nichts anderes vereinbart wurde.

II. Die Preise enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

6. Zahlungsbedingungen und Zurückbehaltungsrecht

I. Entsprechend der vertraglichen Vereinbarung erfolgt die Zahlung monatlich oder jährlich per Lastschrift oder durch Rechnungstellung.

II. Bei Überschreitung der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfristen ist die RobHost GmbH berechtigt, alle Leistungen zurückzubehalten und die Zugriffe auf gemietete Kundenserver bzw. Internetpräsenzen zu sperren.

III. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur, wenn ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird.

IV. Rechnungen werden, soweit nicht anders vereinbart, im PDF-Format via E-Mail versandt.

V. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund mangelnder Kontodeckung behalten wir uns vor, eine Aufwandspauschale in Höhe von 8,11 EUR zu erheben. Der Betrag entspricht den Rücklastkosten, die uns von der Bank in Rechnung gestellt werden.

7. Vertragsdauer und Kündigung

I. Verträge werden für die Dauer der angegebenen Laufzeit geschlossen. Nach Ende der Vertragslaufzeit verlängert sich diese automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, sofern keine fristgerechte Kündigung eingegangen ist.

II. Die Verträge sind beiderseitig jeweils ohne Angabe von Gründen zum nächsten Ende der Laufzeit kündbar, frühestens jedoch nach Ende einer vertraglich geregelten Mindestlaufzeit (sofern vorhanden) und unter Beachtung der Kündigungsfrist. Die Kündigung kann per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen.

III. Die Parteien haben das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein solcher liegt insbesondere vor:

  • bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages;
  • wenn der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug kommt;
  • der Kunde zahlungsunfähig wird oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgelehnt wird.

IV. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

V. Der Kunde räumt uns ein außerordentliches Rücktrittsrecht für den Fall ein, dass das von ihm übergebene Material rechtswidrig oder technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für uns wirtschaftlich ruinös ist.

8. Nutzungsrechte

I. Der Kunde ist berechtigt, Dritten ein vertragliches Nutzungsrecht an den von uns angebotenen Diensten einzuräumen. Er bleibt dabei alleiniger Vertragspartner und muss Dritte zur Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichten.

II. Verstößt der Dritte gegen Vertragspflichten, haftet der Vertragspartner gegenüber der RobHost GmbH für alle hieraus resultierenden Schäden nach den unter Abschnitt 11 festgelegten Grundsätzen.

9. Datensicherheit und Backup

I. Der Kunde erhält zur Nutzung seines Accounts oder Servers eindeutige Nutzernamen und Kennwörter. Er ist verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Nutzung der Kennwörter resultiert. Sollte der Kunde Kenntnis davon erlangen, dass Kennwörter unbefugten Dritten zugänglich sind oder waren, muss die RobHost GmbH unverzüglich darüber informiert werden. Sofern durch Verschulden des Kunden Dritte die Leistungen der RobHost GmbH unrechtmäßig nutzen, haftet der Kunde gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

II. Soweit Daten an die RobHost GmbH übermittelt werden, stellt der Kunde stets lokale Sicherheitskopien her. Sind regelmäßige Sicherungen im jeweiligen Angebot enthalten, erstellt RobHost täglich eine Sicherungskopie der übermittelten Daten, wenn die Datenmenge 100 GB nicht überschreitet. Für die Konsistenz der Sicherungen übernimmt die RobHost GmbH keine Garantie, da uns die Datei- und Ordnerstruktur der Kunden nicht bekannt ist. Bei Hostingpaketen und Managed-Servern umfasst die Sicherung Webverzeichnisse, Datenbanken und Mails des Kundenservers.

III. Sollte durch Fehlverhalten des Kunden eine Rücksicherung erforderlich werden, gelten die ausgewiesenen Preise für Sonderleistungen. Bei Fehlverhalten der RobHost GmbH entstehen durch die Rücksicherung keine Kosten.

10. Datenschutz

I. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, soweit sie zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und die RobHost GmbH über Änderungen zu informieren.

II. Die RobHost GmbH gibt keinerlei Kundendaten an Dritte weiter. Eine Ausnahme bilden Dienstleister zur Bonitätsprüfung. Genaueres finden Sie in unserer Datenschutzerklärung auf der Webseite.

III. Die E-Mail-Adresse nutzen wir ausschließlich für die vertragsbezogene Kommunikation mit unseren Kunden (z.B. Rechnungsversand).

11. Inhalte und Veröffentlichung

I. Der Kunde verpflichtet sich, die Server ausschließlich in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht zu nutzen und z.B. bei der Veröffentlichung von Web-Inhalten das TKG, das TMG und die Rechte Dritter zu beachten. Es werden insbesondere auch keine extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte geduldet.

II. Dem Kunden ist bekannt, dass die RobHost GmbH nicht in der Lage ist, sämtlich der ständig wechselnden Inhalte auf ihren Servern zu kontrollieren und auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Gleichermaßen wird vor der Registrierung nicht überprüft, ob bestellte Domains die Rechte Dritter berühren. Die Überprüfung obliegt dem Kunden und dieser stellt die RobHost deshalb von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der fehlenden Kontrolle folgen.

III. Bei offensichtlichen oder nachgewiesenen Rechtsverletzungen ist die RobHost GmbH berechtigt, die Veröffentlichung der Inhalte zu beenden. Sollte es erforderlich sein, können auch sämtliche Inhalte oder der Zugang zur Domain gesperrt werden. In jedem Fall bleibt der Kunde verpflichtet, die vereinbarten Entgelte zu zahlen. Außerdem stellt er die RobHost GmbH von Forderungen Dritter und sonstigen dadurch entstehenden Kosten frei.

IV. Bei nicht-offentlichtlichen oder nachgewiesenen Rechtsverstößen wird der Kunde zu einer unverzüglichen Stellungnahme aufgefordert. Bleibt diese Stellungnahme aus oder kann sie den Vorwurf nicht entkräften, bleibt es bei den Rechten aus Absatz 3 dieses Abschnittes.

V. Der rechtswidrige Versand von sog. Spam-Mails (unverlangte Werbung an Dritte) ist nicht gestattet. Bei Nichtbeachtung ist die RobHost GmbH berechtigt die Möglichkeit des Mailversands für den Kunden zu sperren.

12. Haftungsausschluss

I. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

II. Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

13. Sonstiges

I. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

II. Es gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.

III. Der Erfüllungsort aller vertraglichen Leistungen sowie der ausschließliche Gerichtsstand ist Dresden.

IV. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der RobHost GmbH oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.